Unter Föderalismus versteht man ein politisches System, in welchem Entscheidungen in manchen Themenfeldern dezentral durch jedes Land selbst getroffen werden und nicht wie normal zentral und für alle gleichermaßen durch den Bund.
Welche Entscheidungen dürfen die einzelnen Bundesländer treffen?
Bildung
Kultur
Polizeiwesen und Strafvollzug
Gaststättenrecht
Presserecht
und noch viel mehr.
Außerdem dürfen sie auch Regelungen bezüglich des Coronavirus einzeln festlegen.
Doch warum macht man das? Wieso wird nicht alles zentral geregelt, sondern in manchen Bereichen allein durch das Land selbst?
Die Entscheidungen werden von den einzelnen Bundesländern in der Landesregierung und dem Länderparlament, meist ohne Absprache mit anderen Ländern, getroffen. So können die Länder individuellere Regelungen festlegen, welche für ihr Bundesland am optimalsten und sinnvollsten sind.
Immer wieder wird diskutiert, ob man nicht das Bildungswesen zentral regelt und ob es überhaupt Sinn macht, jedes Land selbst darüber entscheiden zu lassen, wie sie dieses Thema angehen. Denn aktuell rückt die Ungleichheit der verschiedenen Bildungswesen immer mehr in den Vordergrund. Es ist logisch, dass bei 16 verschiedenen Bundesländern im Fall von Deutschland kein komplett einheitliches System vorliegt, wenn jeder selbst entscheiden kann.
Zu diesem Thema gibt es die unterschiedlichsten Meinungen und man kann diese Frage nicht eindeutig beantworten. Hier mal ein kurzer Einblick:
Die Länder haben ihre eigene Wirtschaft im Blick und können die Kinder zu Berufen lenken, welche benötigt werden.
Es gibt keine zentrale Regelung die Gleichberechtigung und Chancengleichheit im Schulalltag und späteren Berufsleben versichert
Wenn dir weitere Argumente einfallen, kannst du sie gerne in die Kommentare schreiben, dann kann man die Liste noch ergänzen.
Doch wer trifft eigentlich all diese Entscheidungen? An der Spitze eines Bundeslandes steht der Ministerpräsident. Er trifft mit Hilfe und in Absprache mit seinen Ministern die notwendigen Entscheidungen.
Was ist ein Ministerpräsident?
Der Ministerpräsident vertritt den Freistaat nach außen, vor allem gegenüber Bund und Länder. Er ist der Regierungschef des Staates und kann mit Zustimmung des Landtags auch Staatsverträge abschließen.
In Stadtstaaten wird das Amt des Ministerpräsidenten (Bezeichnung in Flächenstaaten) anders bezeichnet:
Bremen: Präsident des Senats und Bürgermeister
Hamburg: Präsident des Senats und erster Bürgermeister
Berlin: Bürgermeister
In der aktuellen Corona Krise (2020) arbeitet der Ministerpräsident stellvertretend für das Land eng mit dem Bund zusammen. Diese Art der Politik nennt man auch Politikverflechtung.
Was ist Politikverflechtung?
Politikverflechtung ist die Zusammenarbeit zweier Ebenen in der Politik (z.B. Bund und Länder) bei gewissen Themenbereichen oder Fragestellungen (z.B. bei der aktuellen Coronakrise).
