Was ist ein Ausschuss des Bundestags?
Ein Ausschuss des Bundestags ist eine Gruppe von Mitgliedern des deutschen Bundestags die ein bestimmtes Thema bearbeiten. In jeder Wahlperiode werden durch Beschluss des Bundestags zahlreiche ständige Ausschüsse eingesetzt wie z.B. der Ausschuss für Arbeit und Soziales. In der Regel steht jedem Bundesminister der Regierung ein Fachausschuss des Bundestags gegenüber. Vier Ausschüsse sind aber grundsätzlich vorgeschrieben: Der Ausschuss für
Verteidigung
Auswärtiges
die Angelegenheiten der europäischen Union
Petitionen
Was ist die Aufgabe eines Ausschusses?
Die Ausschüsse haben die Aufgabe zu ihrem jeweiligem Thema Gesetzesentwürfe zu erstellen und somit die Abstimmung im Bundestag vorzubereiten. Parallel zur Ausschussarbeit bilden die Fraktionen Arbeitsgruppen und Arbeitskreise, in denen sie ihre eigenen Positionen fachlich erarbeiten und definieren. Nach Abschluss der Beratungen legt der Ausschuss dem Plenum einen Bericht und die Ergebnisse der Beratungen vor.
Wie setzen sich Ausschüsse zusammen?
Ein Ausschuss setzt sich aus Abgeordneten der Fraktionen zusammen, welche der Anzahl der Abgeordneten im Plenum entsprechen. Den Abgeordneten stehen Experten zur Seite, welche mit ihrem Fachwissen zu schnelleren Entscheidungen beitragen sollen. Im Ausschuss für Umwelt und Naturschutz zum Beispiel die Spezialisten für Bodenschutz, Wasserwirtschaft oder Abfallentsorgung. Ein Ausschuss hat aktuell zwischen 15 und 42 Mitglieder je nach erwartetem Arbeitsaufwand.
Wo tagen die Ausschüsse?
Die Ausschüsse tagen in Berlin im Paul-Löbe-Haus welches sich direkt neben dem Reichstagsgebäude befindet. Manche Tagungen sind sogar öffentlich, vielleicht hast du ja mal Lust dir eine Tagung anzusehen.
Was sind die Vor-und Nachteile von Parlamenten, die viel in Ausschüssen entscheiden?
Vorteile sind schnellere Entscheidungen im Bundestag durch die Vorauswahl der Ausschüsse und die fachliche Beratung in den Ausschüssen. Nachteile sind, dass sich durch nicht öffentliche Tagungen Lobbyisten leicht einschleusen können und Abgeordnete hinter verschlossenen Türen von ihrem Anliegen überzeugen können.
Unterausschüsse:
Ein Ausschuss kann wiederum Unterausschüsse einsetzen, welche sich mit Teilen der Thematik befassen. Die Unterausschüsse bestehen aus Abgeordneten und Experten des Ausschusses, welche anteilsmäßig genauso vertreten sind wie im Ausschuss.
