12Zusammenfassung und Quellen

Zusammenfassung

Da Hate Speech und Fake News zunehmend die Diskussionskultur in den sozialen Netzwerken beeinträchtigen, beschloss eine Arbeitsgruppe des Bundesjustizministeriums 2016, mit gesetzlichen Regelungen dagegen vorzugehen und die Betreiber der Plattformen zur Löschung strafrechtlich relevanter Beiträge zu verpflichten. Im Mai 2017 wurde der Gesetzentwurf zur 1. Lesung im Bundestag vorgelegt. In den folgenden Wochen wurde der Entwurf im Rechtsausschuss unter Hinzuziehung von Experten gründlich überarbeitet. Ende Juni wurde das Gesetz vom Bundestag beschlossen und vom Bundesrat akzeptiert. Nach der Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten konnte das Gesetz am 1. Oktober 2017 in Kraft treten. Es ist jedoch nach wie vor sehr umstritten.

Quellen

Abb. 1 Fake News ist frei lizensiert, via pixabay.com.

Abb. 2 Gesetze ist frei lizensiert, via wikimedia.org.

Abb. 3 Soziale Netzwerke ist frei lizensiert, via wikimedia.org.

Abb. 4 Zensur ist frei lizensiert, via wikimedia.org.

Abb. 5 Die Bundesregierung ist frei lizensiert, via wikimedia.org.

Abb. 6 Tagungsraum ist frei lizensiert, via wikimedia.org.

Abb. 7 Plenumssitzung im Bundestag ist lizensiert unter Tobias Koch (OTRS), cc-by-sa 3.0, via wikimedia.org.

Abb. 8 Sitzverteilung Bundesrat ist lizensiert unter Markus1983, modified work of SVG by Hansbaer - Eigenes Werk / Shabidoo, cc-by-sa 4.0, via wikimedia.org.

Abb. 9 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist frei lizensiert, via pixabay.com.

Abb. 10 Zeitungen ist lizensiert unter ProtoplasmaKid, cc-by-sa 4.0, via wikimedia.org.