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Koalition

Was ist eine Koalition?

Eine Koalition ist ein temporäres Bündnis unabhängiger Partner, im Falle der Politik also ein Zusammenschluss von Parteien bzw Fraktionen.

Es gibt zwei verschiedene Arten von Koalitionen, nämlich die

  • große Koalition: Verbindung der zwei größten Parteien

  • kleine Koalition: Verbindung einer großen Partei mit einer oder mehreren kleinen

Diese gibt es auf Bundesebene (also im Bundestag) wie auch auf Länderebene (Landtag).

Warum und wann entstehen Koalitionen?

Nur wenn die Mehrheit der Abgeordneten im Parlament zustimmt, können Gesetze beschlossen und ein Regierungschef gewählt werden. Um also tatsächlich Sachen beschließen und ändern zu können, schließen sich Parteien mit ähnlichen Interessen so zusammen, dass sie eine absolute Mehrheit garantieren können. Dadurch entsteht überhaupt erst eine handlungsfähige Regierung.

Der Zweck einer Koalition ist die Bildung und Unterstützung einer Regierung.

Gebildet wird sie, wenn eine Partei nicht die absolute Mehrheit hat.

Wie entsteht eine Koalition?

Die Bildung einer Koalition lässt sich in drei wesentliche Aspekte unterteilen:

Sondierung, Koalitionsverhandlung, (keine) Einigung

Schritt 1: Sondierung

  • Parteien handeln mögliche Bündnisse untereinander aus

  • Auslotung großer inhaltlicher Aspekte durch Sondierungsgespräche

Schritt 2: Koalitionsverhandlung (eigentlicher Regierungsbildungsprozess)

Aushandlung von Regierungsprogramm und Regierungsmannschaft

Übliche Fragen dabei:

  • Können wir zusammen regieren?

  • Welche Ziele verfolgen wir gemeinsam?

  • Wer soll wichtige Ämter bekommen?

Schritt 3: (keine) Einigung

1. Möglichkeit: Einigung

  • Bildung eines Koalitionsvertrags

  • gemeinsames Regieren

2. Möglichkeit: keine Einigung

  • Suche nach neuen Koalitionsmöglichkeiten

  • falls keine zustande kommt, gibt es Neuwahlen

Vor- und Nachteile einer Koalition

Vorteile:

  • lange Verhandlungen bei strittigen Themen entfallen eher

  • tatsächliche Mehrheit zu einzelnen Sachfragen wären jederzeit einlösbar und nicht durch den Zwang zur Koalitionsdisziplin blockiert

  • Parteien sichern sich ab

  • eine 2-Parteien-Koalition bindet diverse Wählermeinungen und -richtungen mit ein, ist aber im Normalfall effizient, da die Kompromissbildung noch einfach ist

Nachteile:

  • unübersichtliche Fronten innerhalb der Koalition (Gegner und Partner zugleich)

  • Athmosphäre des sich gegenseitig Belauerns

  • eintönige Politik

  • handlungsunfähiger, wegen mehr verschiedene Interessen und damit erschwerte Schließung von Kompromissen (bei Mehrparteienkoalitionen)

Typische Koalitionen

  • Christliberale Koalition: Bündnis von FDP und Union

  • Kiwi-Koalition: Grün-Schwarz

  • Deutschland-Koalition: Schwarz-Rot-Gelb

  • GroKo (Große Koalition): Bündnis der zwei größten Parteien

  • Jamaika: Schwarz-Gelb-Grün

  • Ampel: Rot-Gelb-Grün

  • R2G: Rot-Rot-Grün

  • Kenia Koalition: Schwarz-Rot-Grün

Abb. 1 Koalitionen

Aufgabe:

Überlege, welche Vor- und Nachteile diese Koalitionsarten haben könnten.

Welche sind deiner Meinung nach die potenziell wirkungsvollsten Bündnisse und welche sind zum Scheitern verurteilt?

Deine Überlegungen kannst du dann damit vergleichen, wie diese Koalitionen in der Vergangenheit regiert haben.


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