Vergleich mit anderen Parlamenten

Deutschland

Das Regierungssystem Deutschlands ist eine parlamentarische Demokratie, in der das Parlament eine zentrale Rolle spielt. Das Staatsoberhaupt, der Bundespräsident, hat dabei nur repräsentative Aufgaben.

Das Parlament ist der Bundestag. Der Bundesrat fungiert als eine Art zweite Kammer, ist aber nur ein Verfassungsorgan. Dabei verfügt der Bundestag über mehr Macht als der Bundesrat, denn die Regierung ist von ihm abhängig und er verabschiedet Gesetze, wenn der Bundesrat keinen Einspruch erhebt oder zustimmen muss.

Der Bundestag wird vom Volk durch Verhältniswahl alle vier Jahre gewählt. Er wählt den Bundeskanzler, welcher die Regierung bildet, und verabschiedet Gesetze. Der Kanzler, und somit auch die Regierung, ist vom Vertrauen des Bundestages abhängig, was bedeutet, dass dieser ihn absetzen kann.

Der Bundesrat ist die Vertretung der Bundesländer. Er besteht aus Vertretern der Länderregierungen und kann je nach Art der Gesetze, Einspruch erheben oder zustimmen.

Vereinigte Staaten von Amerika

Die USA sind eine präsidiale Demokratie, was bedeutet, dass ein vom Volk gewählter Präsident sowohl Staats- als auch Regierungschef ist und nicht vom Parlament abhängig ist.

In den Vereinigten Staaten von Amerika ist das Parlament der Kongress. Er besteht aus zwei Kammern, dem Repräsentantenhaus und dem Senat, welche in der Gesetzgebung gleichberechtigt sind. In den USA fußt das politische System auf einer strengen Gewaltenteilung und starken gegenseitigen Kontrolle. Eine der stärksten Kontrollmöglichkeiten des Kongress gegenüber dem Präsidenten ist das Haushaltsrecht Kapitol: Sitz des Kongeress

Das Repräsentantenhaus ist die Vertretung des Volkes. Es hat 435 Abgeordnete (Stand Mai 2020), die alle zwei Jahre durch Mehrheitswahl gewählt werden. Aufgrund des Zweiparteiensystems in den USA gibt es sichere Wahlkreise, in denen immer der Kandidat einer bestimmten Partei gewählt wird, und Wahlkreise, in denen dies wechselt.

Blau: Demokraten 233

Rot: Republikaner 197

Gelb: Libertär (Liberian Party) 1

4 Sitze vakant

Stand 27. Mai 2020

Der Senat ist die Vertretung der Bundesstaaten. Jeder Bundesstaat hat zwei Sitze im Senat, im Gegensatz zu Deutschland, wo die Stimmen eines Bundeslandes im Bundesrat an der Einwohnerzahl gemessen werden. Folglich besteht der Senat, bei 50 Bundesstaaten, aus 100 Senatoren (Stand Mai 2020), die eine Amtszeit von sechs Jahren haben. Alle zwei Jahre wird 1/3 der Senatoren vom Volk im jeweiligen Bundesstaat neu gewählt.

Rot: Republikaner

Blau: Demokraten + 2 Unabhängige

Vereinigtes Königreich

Das Vereinigte Königreich ist eine konstitutionelle Monarchie. In dieser ist das Staatsoberhaupt der Monarch und der Regierungschef wird vom Monarchen ernannt und ist meist der Parteiführer der Partei mit der Mehrheit im Parlament.

Das Regierungssystem ist nicht in einer Verfassung festgehalten, sondern ist durch Gesetze und Gewohnheitsrecht im Laufe der Zeit entstanden. Das Parlament besteht aus dem Unterhaus, das House of Commons und dem Oberhaus, das House of Lords.

Das House of Commons ist die Vertretung der Bürger. Ursprünglich war es weitaus schwächer als die Krone oder das House of Lords, erkämpfte sich aber im Laufe der Geschichte Macht und ist heute die politisch entscheidene Kammer im britischen Parlament. Es besteht aus 650 Abgeordneten (Stand Mai 2020), die alle fünf Jahre durch Mehrheitswahl gewählt werden. Das Unterhaus ist für Gesetzgebung und Staatshaushalt zuständig, wählt den Premierminister und ist ein sogenanntes Redeparlament, das heißt alle Fragen werden im Plenum erörtert.

Das House of Commons im Palace of Westminster

Das House of Lords war ursprünglich die stärkere Kammer, verlor mit der Zeit Macht und kann heute nur noch Gesetze prüfen und hat ein aufschiebendes Veto für ein Jahr. Das Oberhaus besteht aus den geistlichen und weltlichen Lords, die vom Monarchen auf Vorschlag des Premierministers oder einer Kommision ernannt werden. Derzeit besteht das Oberhaus aus 794 Abgeordneten (Stand Mai 2020).

Frankreich

Die Französische Republik ist eine semi-präsidielle Demokratie. Dies bedeutet, dass es einen vom Volk direkt gewählten Präsidenten gibt, der Staatsoberhaupt ist und den Regierungschef ernennt.

Auch das französische Parlament besteht aus zwei Kammern, der Nationalversammlung und dem Senat. Gemäß der Verfassung der Fünften Französischen Republik müssen beide Kammern ein Gesetz wortgleich verabschieden. Kommt es zu keiner Einigung, kann die Nationalversammlung den Senat überstimmen.

Die Nationalversammlung wird alle fünf Jahre durch Mehrheitswahl in zwei Wahlgängen innerhalb von Wahlkreisen gewählt. Sie besteht aus 577 Abgeordneten (Stand Mai 2020). Im französischen Parlament ist sie die etwas stärkere Kammer, denn im Gegensatz zum Senat, ist die Nationalversammlung befugt, die Regierung durch ein Misstrauensvotum abzusetzen. Auch kann sie, wenn es bei der Gesetzgebung zu keiner Entscheidung kommt, den Senat überstimmen.

Palais Bourbon in Paris: Der Sitz der Nationalversammlung

Der Senat ist die zweite Kammer im Parlament. Die 348 Senatoren werden nicht direkt vom Volk gewählt, sondern alle drei Jahre durch Wahlkollegien auf Departmentebene (101 Departments in Frankreich, entsprechen in etwa den Landkreisen in Deutschland). Diese Wahlkollegien bestehen hauptsächlich aus Gemeindevertretern. (Stand Mai 2020)