Grundsätze der Besteuerung

Wieso gibt es die Grundsätze der Besteuerung?

Welche Besteuerungsgrundsätze gibt es?

• Gerechtigkeit der Besteuerung

Die Bürger sollten Steuern entsprechend ihrer Fähigkeit zahlen, das heißt ihr Beitrag sollte auf dem Einkommen basieren, das sie unter staatlichem Schutz verdienen.

• Bequemlichkeit der Besteuerung

Das Prinzip der steuerlichen Bequemlichkeit ist ein klassisches Prinzip der Besteuerung. Der Grundsatz verlangt, dass alle Steuern in der (wahrscheinlich) vorteilhaftesten Form und Zeit für den Steuerzahler erhoben werden.

• Wohlfeilheit der Besteuerung

Die Kosten der Steuererhebung sollen möglichst gering sein.

• Der Gleichmäßigkeitsgrundsatz

Der Grundsatz der steuerlichen Einheitlichkeit ergibt sich aus dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz, der sich auch aus den Grundrechten ergibt. Wenn nicht jedem, für die der Tatbestand gilt, eine Geldleistung auferlegt wird, ist es keine Steuer.

• Die Gleichmäßigkeit der Anwendung

Die Steuergesetzgebung muss gleich angewendet und durchgesetzt werden (Rechtsanwendungsgleichheit) und somit alle Steuerzahler gleich behandeln.

• Das Rückwirkungsverbot

Wie alle Gesetze können Steuergesetze möglicherweise nicht rückwirkend in Kraft treten. In Bezug auf das Vertrauen der Bürger unter den bestehenden rechtlichen Bedingungen und ihren Plänen sind rückwirkende und belastende Steuergesetze bei Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit grundsätzlich inakzeptabel.

• Ergiebigkeit der Besteuerung

Die Steuererhebung wird hauptsächlich zur Erzielung von Einkommen verwendet und muss daher effizient und produktiv sein. Der Verwaltungsaufwand sollte nicht zu hoch sein. Im Idealfall wird die Steuer so geschaffen, dass sie flexibel auf Veränderungen in der Wirtschaft reagiert. Das beste Beispiel hierfür ist die Einkommensteuer, denn wenn das Einkommen aufgrund der wirtschaftlichen Situation steigt, werden automatisch steigende Steuereinnahmen generiert. Ein Gegenbeispiel sind Objektsteuern, die an Vermögenswerte gebunden sind und daher unabhängig vom Konjunkturzyklus erhoben werden.

• Praktikabilität der Steuer

Der Nutzen der Besteuerung wird an der Transparenz, Klarheit und Einfachheit der Steuergesetze gemessen. Dies bedeutet, dass auch in technisch komplexen Bereichen wie dem Steuerrecht Regeln und Klauseln nicht unnötig kompliziert sein sollten. Selbst für Experten wird eine undurchsichtige Gesetzgebung den Sinn für Gerechtigkeit und Gleichheit der Steuerzahler untergraben, da nur diejenigen, die informiert und weise sind, alle Gestaltungsmöglichkeiten ausschöpfen können.