Springe zum Inhalt oder Footer
SerloDie freie Lernplattform

Deutschlands Regierungschef

Habt ihr euch auch schon mal gefragt, wie die Kanzlerschaft oder die Aufgaben des Bundeskanler ausschauen.

In diesem Artikel werden diese Fragen beantwortet.

Zu Beginn der Kanzlerschaft

Abb.1 Bundeskanzlerin Angela Merkel (Stand Mai 2020)

Wenn der Bundeskanzler auf Vorschlag vom Bundespräsidenten im Bundestag gewählt wurde, schwört der Bundeskanzler einen Eid (Art.56 GG). Somit beginnt die Kanzlerschaft. Ab diesem Zeitpunkt hat der Bundeskanzler verschiedene Aufgaben:

Merke

Der Regierungschef ist der Leiter der Regierung eines Staates.

  • Schlägt Kandidaten für die Ministerämter vor

  • Entlassung der Bundesminister

  • Ernennung des Vizekanzlers

  • Leitet die Kabinettsitzung

  • Bestimmt die Richtlinien der Regierungpolitik und trägt die Verantwortung für den Regierunghandel

Der Bundeskanzler und seine täglichen Geschäfte:

  • er/ sie leitet die Geschäfte der Bundesregierung nach einer Geschäftsordnung

  • er/sie trägt die Regierungsverantwortung gegenüber dem Bundestag

  • er/sie nimmt Rücksicht auf Vorstellungen ihrer eigenen Partei und Koalitionspartner

  • In einer Koalition: An Absprachen mit dem Koalitionspartner gebunden

  • wenn der Kanzler sein Aufgaben sehr stark ausübt , redet man von einer "Kanzlerdemokratie"

Doch hat der Bundeskanzler auch in bestimmten Situationen explizite Aufgaben, denn z.B. im Verteidigungsfall besitzt der Bundeskanzler die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte. In Friedenszeiten ist der Bundesminister der Verteidigung der Inhaber der Streitkräfte.

Der Bundeskanzler kann während des Bundestags einen Antrag erstellen, um zu fragen, ob die Politik vom Bundestag unterstützt wird. Wenn dies nicht zu trifft, kann der Bundeskanzler dem Bundespräsidenten die Auflösung des Bundestages vorschlagen.( genaueres dazu siehe bei Vertrauensfrage)

Zum Ende der Kanzlerschaft

Zum Ende der Kanzlerzeit kann vieles führen:

  • "Normale" Ende: neue Legislaturperiode

  • Durch ein Misstrauensvotum

  • Durch den Tod

  • Durch Amtsunfähigkeit


Dieses Werk steht unter der freien Lizenz
CC BY-SA 4.0Was bedeutet das?