Was ist die Vertrauensfrage?
Die Vertrauensfrage ist eine Möglichkeit für den Bundeskanzler zu überprüfen, ob er das Vertrauen der Mehrheit des Bundestags hat, also um sich zu versichern, dass die Abgeordneten mit seinen Entscheidungen zufrieden und einverstanden sind.
Wie genau funktioniert die Vertrauenfrage?
Als erstes muss der jeweilige Bundeskanzler beim Bundestag den Antrag stellen, ihm das Vertrauen auszusprechen. Sobald dies geschehen ist, haben die Abgeordneten des Bundestags 48h Zeit sich dazu zu äußern. Die Abstimmung erfolgt meist offen und namentlich. Wenn der Bundeskanzler nach diesen 48h das Vertrauen von der Mehrheit des Bundestags erhält, so darf er weiterregieren und der Bundestag bleibt bestehen. Erhält er aber nicht die Mehrheit, so hat er 3 Möglichkeiten: Er kann entweder mit einer Minderheitsregierung oder neuen Koalitionspartnern weiterregieren; oder eine Auflösung des Bundestags stellen (hierbei hat der Bundespräsident 21 Tage Zeit, um zu entscheiden, ob vom Bundestag ein neuen Kanzler gewählt wird oder ob der aktuelle Kanzler den Antrag zurück nimmt.) oder aber den Gesetzgebungsnotstand einfordern.
Warum wird ein derartiges Werkzeug in der Demokratie benötigt?
Auf diese Weise kann sich das Parlament verbessern, denn der Regierungschef kann somit prüfen, ob das Parlament und die Regierung einander zustimmen. Das ist aus dem Grund wichtig, weil die Regierung einer Demokratie die Meinung des Volkes ( welche durch die Abgeordneten repräsentiert wird ) vertreten können soll.
Zum Schluss noch zwei kleine Fragen zum selber überlegen:
Denkst du, dass unsere aktuelle Bundeskanzlerin Angela Merkel (Stand Mai 2020) die Vertrauensfrage stellen wird, wenn ja weshalb könnte das sein?
Sollte sie die Vertrauensfrage stellen und nicht die Mehrheit erhalten, wie denkst du würde sie entscheiden (Möglichkeit 1,2 oder 3)?
Quellen: Bild 1: https://images.app.goo.gl/yyfrJ6LT31QBnctq5 (zuletzt geöffnet am 15.05.2020)
Bild 2: https://images.app.goo.gl/xncpigFMR3wv7FkC6 (zuletzt geöffnet am 15.05.2020)
https://de.wikipedia.org/wiki/Vertrauensfrage (zuletzt geöffnet am 25.05.2020)
https://www.n-tv.de/politik/Die-Vertrauensfrage- article422571.html
(zuletzt geöffnet am 25.05.2020)
